Tag Archives: Gleichstellungsgesetz

Gleichstellungsgesetz nur geringe praktische Bedeutung

Trauringe - regenbogenhochzeit.com
Im vom Bundestag beschlossenen „Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ heißt es in der eigenen Begründung, dass es sich bei diesem Gesetz im „Wesentlichen um redaktionelle Änderungen von Vorschriften von geringerer praktischer Bedeutung“ handelt. (Download Gesetzentwurf - PDF 848 kb) In einer Pressemitteilung fordert Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) echte Gleichstellung statt Salamitaktik. In Ihrer Pressemitteilung heißt es: „Nicht ...weiterlesen

Bundestag beschließt Gleichstellungsgesetz

regenbogenhochzeit.com - zahlen und fakten
Am Donnerstagabend hat der Bundestag das "Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner" beschlossen, wonach in 30 Vorschriften die Lebenspartnerschaft der Ehe gleich wird. In der Begründung heißt es: „Es handelt sich hierbei im Wesentlichen um redaktionelle Änderungen von Vorschriften von geringerer praktischer Bedeutung.“ Gleichzeitig sollen bisher unterbliebene Anpassungen zum Beispiel an das europäische Recht nachgeholt werden. Ziel ist eine Vereinheitlichung der Rechtsordnung. ...weiterlesen