Tag Archives: Bundestag

Bundestagsbeschluss Ein Jahr „Ehe für alle“

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Am Ende ging es ganz schnell: Als Kanzlerin Merkel vor einem Jahr die Öffnung der Ehe für Homosexuelle als Gewissensentscheidung darstellt, bringt der damalige Koalitionspartner SPD das Thema zur Abstimmung. Viele Berliner scheinen lange drauf gewartet zu haben. Am 30. Juni 2017 beschließt der Bundestag die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Damit können Schwule und Lesben in Deutschland mit allen Pflichten und nahezu gleichen Rechten wie Heterosexuelle standesamtlich ...weiterlesen

Frühestens ab 1. Oktober können alle heiraten

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(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Ehe für alle: Der weitere Fahrplan Die Ehe für alle wurde zwar am Freitagmorgen vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen, das Aufgebot können schwule und lesbische Paare jedoch noch nicht bestellen. Das Gesetz muss einige formale Hürden überwinden, bevor es in Kraft treten kann. Dies dauert einige Wochen. Zunächst muss das Gesetz den Bundesrat passieren, der es dem Bundestag ja vorgeschlagen hatte. Die ...weiterlesen

Die Ehe für alle ist beschlossen

lebenspartnerschaft
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Der Bundestag hat die Ehe für alle in Deutschland beschlossen. Das Gesetz wurde zum 31. Mal eingebracht, darüber abgestimmt wurde zum ersten Mal. Die Bundeskanzlerin stimmte dagegen. Die Ereignisse zum Nachlesen. Berlin. Nach jahrelanger Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von SPD, Grünen und Linken eingebrachte Gesetzentwurf der Länder erhält eine klare Zustimmung – auch fast ...weiterlesen

Homoehe passiert erste Hürde im Bundestag

ja
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Die Homoehe hat im Bundestag die erste Hürde genommen: Der Rechtsausschuss nahm am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen an. Die Union sperrt sich mehrheitlich gegen die völlige Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe, wird die für Freitag geplante Abstimmung im Plenum aber wohl nicht verhindern können. „Der Weg ist frei für Gleichheit“, schrieb ...weiterlesen

Neue Anlauf für Homo-Ehe im Bundestag

Lebenspartnerschaft
Die Grünen wollen einen neuen Vorstoß wagen, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Dazu benötigen sie die SPD - und hoffen auf die Umweltministerin Barbara Hendricks, die sich öffentlich dafür ausgesprochen hatte. Die eingetragene Lebenspartnerschaft, die von der rot-grünen-Regierung vor 15 Jahren auf den Weg gebracht wurde, sei „noch nicht die Vollendung dessen, was notwendig ist“, so Hendricks bei „Caren Miosga interviewt ...“ in der letzten Woche. Die ...weiterlesen

Erneute Bundestagdebatte zur Ehe-Öffnung

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Erneut debattierte der Bundestag am Donnerstagnachmittag über die Gleichbehandlung von Lesben und Schwulen im Ehe-Recht. Und dies nicht ohne Grund: Denn die Opposition aus Grüne und Linke forderte entsprechende Zwischenberichte zum Stand der Beratungen in den Ausschüssen zu Anträgen auf die Ehe-Öffnung und brachte das Thema so erneut auf die Tagesordnung. Von den sieben Rednern zeigte sich zum Ende der 40-minütigen Debatte Johannes Kahrs, der seit 2008 Beauftragter für die Belange von Lesben ...weiterlesen

Bundestag: Keine Gleichstellung bei künstlicher Befruchtung

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Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sollten u.a. auch gleichgeschlechtlichen Paaren die Kosten für eine künstliche Befruchtung anteilig von der Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) erstattet erhalten. Solche Paare dürften bei der Chance auf Elternschaft nicht benachteiligt werden, heißt es im Gesetzentwurf (Download Gesetzentwurf - PDF 156 kB). Jedoch ist ein entsprechender Gesetzentwurf der Grünen im Gesundheitsausschuss des Bundestages am Mittwoch gescheitert. Die Regierungsfraktionen ...weiterlesen