Tag Archives: Bundestag

Bundestag beschließt Teilverbot von „Konversionstherapien“

Das Gesetz gegen „Homo-Heiler“ ist durch. Allerdings stimmte wegen viel kritisierter Mängel die FDP als einzige Oppositonspartei für den Entwurf der Großen Koalition. Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagabend dem „Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen“ in dritter Lesung zugestimmt. Deutschland ist damit nach Malta das zweite Land in der Europäischen Union, das ein derartiges Verbot beschlossen hat. Allerdings geht das Gesetz auf der Mittelmeerinsel viel weiter als zwischen ...weiterlesen

Bundestag: Keine Gleichbehandlung von Regenbogenfamilien

Weil nach einem Rüffel aus Karlsruhe eine Reform des Adoptionsrechts nötig wurde, gab es die Hoffnung, dass endlich Diskriminierung von Kindern in Regenbogenfamilien beendet wird. Doch der Bundestag entschied anders. Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag eine von LGBTI-Aktivisten kritisierte Reform des Adoptionsrechts verabschiedet. Diese soll die derzeitige Rechtslage ablösen, die gegen das Grundgesetz verstößt. Für den Gesetzentwurf der Großen Koalition stimmten CDU/CSU, SPD, AfD und ...weiterlesen

Bundestagsbeschluss Ein Jahr „Ehe für alle“

Am Ende ging es ganz schnell: Als Kanzlerin Merkel vor einem Jahr die Öffnung der Ehe für Homosexuelle als Gewissensentscheidung darstellt, bringt der damalige Koalitionspartner SPD das Thema zur Abstimmung. Viele Berliner scheinen lange drauf gewartet zu haben. Am 30. Juni 2017 beschließt der Bundestag die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Damit können Schwule und Lesben in Deutschland mit allen Pflichten und nahezu gleichen Rechten wie Heterosexuelle standesamtlich ...weiterlesen

Frühestens ab 1. Oktober können alle heiraten

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Ehe für alle: Der weitere Fahrplan Die Ehe für alle wurde zwar am Freitagmorgen vom Deutschen Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen, das Aufgebot können schwule und lesbische Paare jedoch noch nicht bestellen. Das Gesetz muss einige formale Hürden überwinden, bevor es in Kraft treten kann. Dies dauert einige Wochen. Zunächst muss das Gesetz den Bundesrat passieren, der es dem Bundestag ja vorgeschlagen hatte. Die ...weiterlesen

Die Ehe für alle ist beschlossen

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Der Bundestag hat die Ehe für alle in Deutschland beschlossen. Das Gesetz wurde zum 31. Mal eingebracht, darüber abgestimmt wurde zum ersten Mal. Die Bundeskanzlerin stimmte dagegen. Die Ereignisse zum Nachlesen. Berlin. Nach jahrelanger Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von SPD, Grünen und Linken eingebrachte Gesetzentwurf der Länder erhält eine klare Zustimmung – auch fast ...weiterlesen

Homoehe passiert erste Hürde im Bundestag

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Die Homoehe hat im Bundestag die erste Hürde genommen: Der Rechtsausschuss nahm am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesvorlage aus dem Bundesrat mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen an. Die Union sperrt sich mehrheitlich gegen die völlige Gleichstellung homosexueller Paare mit der Ehe, wird die für Freitag geplante Abstimmung im Plenum aber wohl nicht verhindern können. „Der Weg ist frei für Gleichheit“, schrieb ...weiterlesen

Neue Anlauf für Homo-Ehe im Bundestag

Die Grünen wollen einen neuen Vorstoß wagen, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen. Dazu benötigen sie die SPD - und hoffen auf die Umweltministerin Barbara Hendricks, die sich öffentlich dafür ausgesprochen hatte. Die eingetragene Lebenspartnerschaft, die von der rot-grünen-Regierung vor 15 Jahren auf den Weg gebracht wurde, sei „noch nicht die Vollendung dessen, was notwendig ist“, so Hendricks bei „Caren Miosga interviewt ...“ in der letzten Woche. Die ...weiterlesen