Tag Archives: Beschluss

Die Ehe für alle ist beschlossen

lebenspartnerschaft
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Der Bundestag hat die Ehe für alle in Deutschland beschlossen. Das Gesetz wurde zum 31. Mal eingebracht, darüber abgestimmt wurde zum ersten Mal. Die Bundeskanzlerin stimmte dagegen. Die Ereignisse zum Nachlesen. Berlin. Nach jahrelanger Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von SPD, Grünen und Linken eingebrachte Gesetzentwurf der Länder erhält eine klare Zustimmung – auch fast ...weiterlesen

Bundesrat beschließt „Bereinigungsgesetz“

regenbogenhochzeit.com - zahlen und fakten
Der Bundesrat hat am Freitag dem „Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ zugestimmt. Darin ist eine weitere Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnern und Eheleuten in rund zwei Dutzend Gesetzen vorgesehen, darunter in der Zivilprozessordnung, im Vollstreckungs- und im Mietrecht. Allerdings haben diese Angleichungen eher symbolischen Charakter. Dieses Einspruchsgesetz, bei dem die Zustimmung des Bundesrats nicht zwingend notwendig ist, war Mitte Oktober im ...weiterlesen

Bundesrat stimmt für die #EheFürAlle

ehefueralle
In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der die Ergänzung des §1353 des Bürgerlichen Gesetzbuches vorsieht und somit klarstellt, dass auch gleichgeschlechtliche Paare eine Ehe eingehen können. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) im aktuellen Newsletter: „Der Bundesrat hat mit seiner heutigen Entscheidung ein wichtiges Signal zur endgültigen Beendigung der Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen ...weiterlesen