Irland und USA legen vor – Deutschland diskutiert

Der diesjährige Berliner Christopher Street Day (CSD) stand mit seinem Motto „Wir sind alle anders. Wir sind alle gleich“ ganz besonders im Zeichen der Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. Insbesondere vor dem aktuellen Hintergrund, dass nicht nur jüngst Irland die Ehe für Homosexuelle geöffnet hat. Auch in den USA hat am Freitag das höchste US-Gericht die Homo-Ehe in allen 50 Bundesstaaten für zulässig erklärt. Die amerikanische Verfassung garantiere landesweit ein Recht ...weiterlesen

Die Zukunft des Bundesratsbeschlusses

Am 12. Juni hat sich die Mehrheit im Bundesrat dafür ausgesprochen, eine sogenannte Entschließung als auch einen Gesetzentwurf in die Länderkammer einzubringen, in denen sie die vollständige Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordern – und damit auch das volle Adoptionsrecht. Hier ein Überblick über die Folgen und zu den wichtigsten Fragen: Was ist eine Entschließung und was bringt sie? Im Bundesrat wurde „nur“ über die Entschließung abgestimmt. ...weiterlesen

Mehrheit im Bundesrat für Ehe-Öffnung

Die Bundesratsinitiative der Landesregierungen, die Ehe für alle zu öffnen, hat ihre erste Hürde genommen. In der am Freitag stattgefundenen Bundesratssitzung hat die Mehrheit der Bundesländer einen entsprechenden Antrag beschlossen. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, die Benachteiligung gleichgeschlechtlicher Paare zu beenden. Dies umfasse die Öffnung der Ehe und damit auch die Schaffung eines vollen Adoptionsrechts für gleichgeschlechtliche Paare. Neun Länder mit ...weiterlesen

Ehe-Öffnung durch Bundesratsinitiative?

Nachdem sich die Bundesregierung gegen die Öffnung der Ehe ausgesprochen hat und sich dabei hinter der dünnen Koalitionsvereinbarung versteckt, wollen dennoch mehrere rot-grün regierte Bundesländer die volle Gleichstellung homosexueller Partnerschaften in Deutschland auf den Weg bringen. Dazu haben die Landesregierungen von Niedersachsen und Thüringen in Kabinettssitzungen eine entsprechende Bundesratsinitiative beschlossen. „Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, die verfassungswidrige ...weiterlesen