Tag Archives: eingetragene Lebenspartnerschaft

Steueränderungen 2017: Grundfreibetrag steigt für Ledige auf 8820 Euro, Homosexuelle nach wie vor nicht gleichgestellt

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Zumindest heterosexuelle eingetragene Lebenspartnerschaften haben steuerliche Vorteile, wenn sie diese proaktiv beantragen. Wer als Lediger bis zu 8820 Euro im Jahr in Deutschland verdient, also 735 Euro im Monat, der braucht auf diesen Betrag keine Steuer zu bezahlen. Die Rede ist deshalb von einem Grundfreibetrag. Diese neue Regel gilt ab 1. Januar 2017 und bedeutet einen Anstieg des Grundfreibetrages um 168 Euro im Jahr, beziehungsweise ...weiterlesen

Die in Holland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe – und der Ehename

Lebenspartnerschaft - regenbogenhochzeit.com
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Eine im Ausland (hier: Niederlande) geschlossene gleichgeschlechtliche Ehe ist im deutschen Recht als eingetragene Lebenspartnerschaft zu behandeln1.. Die von den gleichgeschlechtlichen Partnern getroffene ausdrückliche Bestimmung eines Ehenamens nach deutschem Recht anstatt eines Lebenspartnerschaftsnamens ist unwirksam. Dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall lag eine am 07.07.2011 in den Niederlanden geschlossene ...weiterlesen

AG München: Bestellung zweier Lebenspartner als Vormünder zulässig

Für ein Pflegekind können zwei Partnerinnen einer eingetragenen Lebensgemeinschaft gemeinsam als Vormünder bestellt werden. Dies entschied das Amtsgericht München mit rechtskräftigem Beschluss vom 18.05.2016 (Az.: 551 F 7061/12 RE). Das Gericht sah eine Regelungslücke, da explizit nur bei Ehepaaren eine gemeinsame Vormundschaft möglich ist. Es zog jedoch eine Analogie zur der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das die Sukzessivadoption bei Lebenspartnern ermöglichte ...weiterlesen

15 Jahre Homo-Ehe

lebenspartnerschaft
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Seit 1. August 2001 können lesbische und schwule Paare eine Eingetragene Lebenspartnerschaft in Deutschland eingehen. Das in der Öffentlichkeit häufig als „Homo-Ehe“ bezeichnete Rechtsinstitut beinhaltet alle Pflichten, aber nicht alle Rechte, die heterosexuellen Paare haben. „Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass Lesben und Schwule gleiche Rechte haben. Mit dieser staatlichen Ungleichbandlung muss endlich Schluss ...weiterlesen

Verstößt Ausschluss von Heteros aus Homo-Ehe gegen EU-Recht?

Homo-Ehe - regenbogenhochzeit.com
Wie die LGBT-Bürgerrechtsorganisation „Rechtskomitee Lamda“ (RKL) am Freitag mitteilte, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Verfahren gegen den Ausschluss heterosexueller Paare von der Eingetragenen Partnerschaft in Österreich eingeleitet. Geklagt hatten Helga Ratzenböck und Martin Seydl, die seit vielen Jahren zusammenleben und eine mittlerweile erwachsene Tochter haben. Beide lehnen die traditionelle Zivilehe als für sie nicht passendes Partnerschaftsinstitut ab ...weiterlesen