Category Archives: Gesetze

So geht es weiter mit der Ehe für alle

Blumenherz
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Berliner Standesämter bekommen von Lesben und Schwulen viele Nachfragen zur „Ehe für alle“. Doch ab wann kann man heiraten - und was kostet die Umschreibung der Lebenspartnerschaft? Ein Wegweiser. Noch am Donnerstag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz zur Ehe für alle unterschrieben. Die Verkündung des Gesetzes hat somit noch im Juli stattgefunden, so dass das Gesetz ab Oktober in Kraft tritt und geheiratet ...weiterlesen

Das ändert sich durch die Ehe für alle konkret

was-zieht-mann-an
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Die Ehe für alle ist beschlossen. Müssen eingetragene Lebenspartner nun noch einmal heiraten? Was ändert sich für sie? Und was hat das mit dem Sprengstoffgesetz zu tun? Antworten zu den wichtigsten Fragen. Fast genau 16 Jahre ist es her, dass gleichgeschlechtliche Paare erstmals eine vom Staat anerkannte Gemeinschaft eingehen durften, etwas umständlich „eingetragene Lebenspartnerschaft“ genannt. Seit dem 1. August 2001 ...weiterlesen

Die Ehe für alle ist beschlossen

lebenspartnerschaft
(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Der Bundestag hat die Ehe für alle in Deutschland beschlossen. Das Gesetz wurde zum 31. Mal eingebracht, darüber abgestimmt wurde zum ersten Mal. Die Bundeskanzlerin stimmte dagegen. Die Ereignisse zum Nachlesen. Berlin. Nach jahrelanger Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von SPD, Grünen und Linken eingebrachte Gesetzentwurf der Länder erhält eine klare Zustimmung – auch fast ...weiterlesen

Gleichgeschlechtliche Ehe

lebenspartnerschaften_deutschland
Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf - 13.11.2015 Berlin: (hib/PST) Personen gleichen Geschlechts sollen das Recht auf Eheschließung bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesrates (Download Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts - PDF 427 kb) vor, den die Bundesregierung jetzt dem Bundestag zur weiteren Beratung zugeleitet hat. Die bisherige Verwehrung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts stelle „eine konkrete und ...weiterlesen

Bundesrat beschließt „Bereinigungsgesetz“

regenbogenhochzeit.com - zahlen und fakten
Der Bundesrat hat am Freitag dem „Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ zugestimmt. Darin ist eine weitere Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnern und Eheleuten in rund zwei Dutzend Gesetzen vorgesehen, darunter in der Zivilprozessordnung, im Vollstreckungs- und im Mietrecht. Allerdings haben diese Angleichungen eher symbolischen Charakter. Dieses Einspruchsgesetz, bei dem die Zustimmung des Bundesrats nicht zwingend notwendig ist, war Mitte Oktober im ...weiterlesen

Gleichstellungsgesetz nur geringe praktische Bedeutung

Trauringe - regenbogenhochzeit.com
Im vom Bundestag beschlossenen „Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner“ heißt es in der eigenen Begründung, dass es sich bei diesem Gesetz im „Wesentlichen um redaktionelle Änderungen von Vorschriften von geringerer praktischer Bedeutung“ handelt. (Download Gesetzentwurf - PDF 848 kb) In einer Pressemitteilung fordert Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) echte Gleichstellung statt Salamitaktik. In Ihrer Pressemitteilung heißt es: „Nicht ...weiterlesen

Personenstandsverordnung (PStV)

Lebenspartnerschaft - regenbogenhochzeit.com
Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes (Personenstandsverordnung - PStV) Vollzitat: "Personenstandsverordnung vom 22. November 2008 (BGBl. I S. 2263)" Fußnote: Textnachweis ab: 1.1.2009 Eingangsformel Auf Grund des § 73 des Personenstandsgesetzes vom 19. Februar 2007 (BGBl. I S. 122), der durch Artikel 2 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 13. März 2008 (BGBl. I S. 313) geändert worden ist, ...weiterlesen