Category Archives: Allgemein

EuGH soll Homo-Ehen gleich behandeln

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(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Der Generalanwalt fordert, dass sich gleichgeschlechtliche Partner von Bürgern der Europäischen Union in jedem EU-Staat niederlassen dürfen - unabhängig davon, ob dort die Homo-Ehe erlaubt ist. Die gleichgeschlechtliche Ehe könnte demnächst in einem wichtigen, mitunter existenziellen Punkt der Hetero-Ehe gleichgestellt werden. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) plädiert dafür, dass gleichgeschlechtliche ...weiterlesen

2018 startet mit zahlreichen gesetzlichen Änderungen

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Mit Beginn des neuen Jahres treten zahlreiche gesetzliche Änderungen in Kraft: - Bei der Einkommensteuer steigt der Grundfreibetrag für Ledige von 8.820 Euro auf 9.000 Euro. Bei Ehepaaren und eingetragenen Lebenspartnerschaften sind es künftig 18.000 Euro. - Das Kindergeld wird um zwei Euro pro Monat erhöht. - In der Krankenversicherung sinkt der Zusatzbeitrag, den Kassenpatienten allein zahlen. - Der Regelsatz ...weiterlesen

Wort des Jahres: „Ehe für alle“ auf Platz zwei

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(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Fast wäre die „Ehe für alle“ das Wort des Jahres geworden. Am Ende musste sich der Begriff aber einer verlorenen politischen Hoffnung beugen. Die „Ehe für alle“ gehört zu den wichtigsten Begriffen im Deutschland des Jahres 2017: Wie die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag bekannt gab, landete der aus drei Worten bestehende Ausdruck in diesem Jahr auf Rang zwei. Das Wort des Jahres ist ...weiterlesen

Landessynode lehnt Anträge zur Öffnung der Traugottesdienste und zur Einführung von Segnungen ab

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Die 15. Württembergische Evangelische Landessynode in Stuttgart hatte bereits gestern den Antrag der „OFFENEN KIRCHE – Evangelische Vereinigung in Württemberg“ zur Öffnung der Traugottesdienste für Lesben und Schwule mehrheitlich abgelehnt. Auch der Kompromiss-Antrag des Oberkirchenrates, der Segnungen vorsah, scheiterte heute an der Zweidrittelmehrheit. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Baden-Württemberg ist enttäuscht ...weiterlesen

EGMR: Lebenspartnerschaft für Heteros nicht einklagbar

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Die Begrenzung eines eheänhlichen Rechtsinstituts auf homosexuelle Paare stellt keine Diskriminierung heterosexueller Paare dar, hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung (28475/12) geurteilt. Mit fünf zu zwei Stimmen entschied eine Kammer des Gerichts zu einem klagenden Paar aus Österreich, die entsprechende Bestimmung sei weder ein Verstoß gegen Artikel 14 ...weiterlesen

Gleichgeschlechtliches Paar kann erstmals ein Kind adoptieren

Aufgrund des neuen Gesetzes zur Ehe zwischen Gleichgeschlechtlichen ist es möglich, dass bestehende Lebenspartnerschaften in Ehen umgewandelt werden können (s. § 20 a LPartG). Hierfür ist eine Anmeldung beim Standesamt notwendig. Lebenspartnerschaften können seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht mehr begründet werden. Es kann nun also nur noch „geheiratet“ werden. Adoption aufgrund Gesetzesänderung erstmals möglich Zwei Männer waren zunächst eine Lebenspartnerschaft ...weiterlesen

Update – Umwandlung in eine Ehe: In diesen Bundesländern kostenlos

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Auch die Standesämter in Schleswig-Holstein werden für die Umwandlung von Lebenspartnerschaften in Ehen keine Gebühren erheben. Diese Nachricht hat der regionale LSVD am Freitagmittag verkündet, eine offizielle Bestätigung des Innenministeriums in Kiel steht noch aus. Dabei hatte es zunächst noch ganz anders ausgesehen. Danny Clausen-Holm aus dem LSVD-Landesvorstand, der seit 2010 mit seinem Mann verpartnert ist, hatte sich ...weiterlesen