All posts by regenbogenHZ

Kirchliche Hochzeit für homosexuelle Paare: Bayern macht Rückzieher

München - Die geplante Handreichung für die offizielle Segnung homosexueller Paare in der evangelischen Kirche in Bayern verzögert sich um mindestens ein Jahr. Auf der Landessynodaltagung Ende November in Bamberg soll sie der Kirchenleitung vorgestellt werden, wie eine Sprecherin des Landeskirchenamtes auf Anfrage sagte. Ursprünglich war sie schon für den Herbst 2018 geplant. „Diese Handreichung scheint der Landeskirche kein Herzensanliegen zu sein“, sagte Markus Apel, Mitglied im ...weiterlesen

Gay Travel Index 2019: Deutschland stürzt ab – von Rang 3 auf Rang 23

Kanada, Portugal und Schweden sind gegenwärtig die LGBTI-freundlichsten Reiseländer der Welt. Das ist das Ergebnis des „Spartacus Gay Travel Index 2019“ (free Download), der am Mittwoch vom „blu Media Network“ veröffentlicht wurde. In der seit 2012 jährlich erstellten Liste werden anhand von 14 Kriterien sowohl die rechtliche Lage (etwa bei Antidiskriminierungsrichtlinien oder der Anerkennung von homosexuellen Partnerschaften) gewertet als auch Fragen wie LGBTI-Marketing, die Akzeptanz ...weiterlesen

Rückständiger Familienzuschlag nach Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe

Im aktuellen Newsletter des LSVD wird mitgeteilt, dass das Bundesministerium des Inneren hinsichtlich des Familienzuschlags nach einer Umwandlung einer Lebenspartnerschaft in eine Ehe eingelenkt hat: Das Eheöffnungsgesetz bestimmt: „Für die Rechte und Pflichten der Lebenspartner bleibt nach der Umwandlung der Lebenspartnerschaft in eine Ehe der Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft weiterhin maßgebend.“ (Art. 3 Abs. 2 EheöffngsG). In der Begründung der Vorschrift wird gesagt, dass ...weiterlesen

Ab 29. Januar 2019 gelten in Europa neue Regelungen für Ehen und Lebenspartnerschaften

Die EU-Güterrechtsverordnungen sind ein Meilenstein, der das internationale Familienrecht in der europäischen Union erheblich vereinfachen wird. Ab dem 29. Januar 2019 werden die neuen Regelungen auf sämtliche Fragen des ehelichen Güterstands und der Güterstände eingetragener Lebenspartnerschaften angewendet. „Die praktische Relevanz der Güterrechtsverordnungen könnte kaum größer sein“, sagt Dominik Hüren, Pressesprecher der Bundesnotarkammer. „Derzeit leben in der Europäischen ...weiterlesen

LSVD: Hinweis zur Umwandlung von Lebenspartnerschaften in Ehen

Im aktuellen Newsletter des LSVD wird folgender Hinweis zur Umwandlung eurer Lebenspartnerschaft in eine Ehe gegeben: Lebenspartner, die ihre Partnerschaft in eine Ehe umwandeln, müssen nach Art. 3 Abs. 2 des Eheöffnungsgesetzes so behandelt werden, als ob sie am Tag der Begründung der Lebenspartnerschaft geheiratet hätten. Der Gesetzgeber wollte durch diese Regelung die letzten Unterschiede zwischen Ehegatten und Lebenspartner rückwirkend beseitigen. Zu diesem Zweck sollten bestimmte sozial- ...weiterlesen

Gleichgeschlechtliche Paare können auf Steuervorteil hoffen

(adsbygoogle = window.adsbygoogle || ).push({}); Seit einem Jahr dürfen gleichgeschlechtliche Paare ihre Partnerschaft in eine Ehe umwandeln. Jetzt gibt es die Chance auf rückwirkende Steuerersparnisse. Was für Eheleute unterschiedlichen Geschlechts seit den 1950er-Jahren selbstverständlich ist, gab es für gleichgeschlechtliche Paare lange Zeit nicht: die Möglichkeit, sich gemeinsamen zur Einkommensteuer veranlagen zu lassen. Selbst der im Sommer 2001 geschaffene rechtliche Rahmen ...weiterlesen

Bundesrat winkt Begleitgesetz zur Ehe für alle durch

Der Bundesrat hat am Freitagmittag das „Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ (hier ist der Download des Gesetzentwurfs als PDF) passieren lassen. Das Gesetz war zwar nicht zustimmungspflichtig, die Länderkammer hätte aber den Vermittlungsausschuss anrufen können, um über Anpassungen mit Vertretern des Bundestages zu debattieren. Das Gesetz führt weitgehend redaktionelle Änderungen durch, die bei der ursprünglichen ...weiterlesen